Technischer- und Umweltausschuss 28.07.2020
Tagesordnung
1. Fragemöglichkeit für Einwohner
2. Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 23.06.2020
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 23.06.2020
4. Information über Kenntnisgabeverfahren
a) Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
Lizzanostraße 13 a, Hilzingen
b) Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
Lizzanostraße 13 b, Hilzingen
5. Beschlussfassung über Bauanträge im Vereinfachten Verfahren
a) Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit 4 Stellplätzen,
Stolpener Weg 16, Hilzingen
b) Erstellung eines mobilen Hühnerstalls,
Riederhof 1, Hilzingen
c) Errichtung eines Geräteschuppens,
Kirchstr. 26 b, Weiterdingen
d) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport,
Karl-Riede-Straße 7, Hilzingen
e) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage,
Pferrichweg 6 a, Hilzingen
6. Beschlussfassung über Bauanträge
a) Umbau des bestehenden Mehrfamilienhauses sowie Nutzungsänderung des Restaurants im Erdgeschoss in Wohnungen und Imbiss,
Ringstraße 5, Binningen
b) - Umbau des bestehenden Wohnhauses Nr. 14 mit Dachgeschossausbau und Einbau von Dachgauben sowie Errichtung einer 3-fach Garage.
- Umbau und Teilaufstockung des bestehenden Wohnhauses Nr. 14 a mit Anbau eines Balkones, Einbau von Dachgauben und Errichtung eines Doppelcarports.
- Errichtung von zwei Schuppen,
Stubenkreuz 14 und 14 a, Binningen
c) Umbau und Teilaufstockung des bestehenden Wohnhauses, Anbau eines Balkones sowie Einbau von Dachgauben,
Stubenkreuz 16, Binningen
d) Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle,
Außer Ort, Welschinger Straße, Weiterdingen
e) Neubau eines unterirdischen Hackschnitzellagers sowie Einbau einer Hackschnitzelheizung mit Edelstahlkamin im bereits genehmigten 7-Familienwohnhaus,
Amthausstraße 3 a, Weiterdingen
7. Gemeindeverbindungsstraße Hilzingen-Weiterdingen
- Vorbereitende Untersuchungen und Vorstellung eines Sanierungskonzeptes
- Weitere Vorgehensweise
8. Sanierung der Wiesentalhalle Weiterdingen
- Vorstellung der Planung für die Außenanlagen
- Beschlussfassung zur Freigabe der Ausschreibung
9. Sanierung der Wiesentalhalle Weiterdingen
Arbeitsvergaben:
a) Bodenbelagsarbeiten
b) Maler- und Lackierarbeiten
c) Sanitär-Trennwände
d) Lieferung von Stühlen
10. Bekanntgaben der Verwaltung
11. Fragemöglichkeit für Ausschussmitglieder
12. Fragemöglichkeit für Einwohner
Sitzungsprotokoll
Vorsitzender: Bürgermeister Holger Mayer
Ausschussmitglieder: Andrea Baumann, Marco Russo (als Reihenfolgestellvertreter für Alexander Baur), Martin Beschle, Peter Graf, Alexander Grambach, Tilo Herbster, Ulrike Maus (als Reihenfolgestellvertreterin für Michael Jäckle), Artur Martin Jäkle, Matthias Mohr, Marius Sailer, Heidi Schmidle
Gemeinderäte: Barbara Kissmehl
Ortsvorsteher: Stefan Jäckle, Stefan Rill, Egon Schmieder
Verwaltungsmitarbeiter: Bauamtsleiter Günther Feucht, Bauhofleiter Günter Furtwängler, Birgit Dennert, Jörg Wolter, Rudolf Schmidt (als Schriftführer)
Abwesend:Alexander Baur (privat), Michael Jäckle (privat), Walter Mayer (privat)
Zuhörer: 2
Ende: 20.37 Uhr
Presse: 0
1. Fragemöglichkeit für Einwohner
2. Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 23.06.2020
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 23.06.2020
4. Information über Kenntnisgabeverfahren
a) Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Lizzanostraße 13a, Hilzingen
b) Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Lizzanostraße 13b, Hilzingen
5. Beschlussfassung über Bauanträge im vereinfachten Verfahren
a) Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit 4 Stellplätzen Geräteraum, Stolpener Weg 16, Hilzingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
b) Erstellung eines mobilen Hühnerstalls, Riederhof 1, Hilzingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
c) Errichtung eines Geräteschuppens, Kirchstraße 26 b, Weiterdingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
d) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport, Karl-Riede-Straße 7, Hilzingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
e) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Pferrichweg 6 a, Hilzingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
6. Beschlussfassung über Bauanträge
a) Umbau des bestehenden Mehrfamilienhauses sowie Nutzungsänderung des Restaurants im Erdgeschoss in Wohnungen und Imbiss, Ringstraße 5, Binningen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
b) - Umbau des bestehenden Wohnhauses Nr. 14 mit Dachgeschossausbau und Einbau von Dachgauben sowie Errichtung einer 3-fach Garage
- Umbau und Teilaufstockung des bestehenden Wohnhauses Nr. 14 a mit Anbau eines Balkons, Einbau von Dachgauben und Errichtung eines Doppelcarports
- Errichtung von zwei Schuppen, Stubenkreuz 14 und 14 a, Binningen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird mit Ausnahme der beiden Schuppen und der 3-fach Garage erteilt.
c) Umbau und Teilaufstockung des bestehenden Wohnhauses, Anbau eines Balkons sowie Einbau von Dachgauben, Stubenkreuz 16, Binningen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
d) Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, Außer Ort, Welschinger Straße, Weiterdingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
e) Neubau eines unterirdischen Hackschnitzellagers sowie Einbau einer Hackschnitzelheizung mit Edelstahlkamin im bereits genehmigten 7-Familienwohnhaus, Amthausstraße 3 a, Weiterdingen
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.
7. Gemeindeverbindungsstraße Hilzingen-Weiterdingen
- Vorbereitende Untersuchungen und Vorstellung eines Sanierungskonzeptes
- Weitere Vorgehensweise
einmal so praktiziert wurde. Die Verwaltung wird entsprechende Verhandlungen mit dem Regierungspräsidium Freiburg aufnehmen, sobald die Maßnahmen der Priorität 1 anstehen bzw. in Angriff genommen werden. Danach gefragt, ob die Bankettwiederherstellung auf der kompletten Streckenlänge nicht sinnvoller ist, teilt Herr Feucht mit, dass der Zustand der Gesamtstrecke das nicht rechtfertigt, da es Streckenabschnitte gibt, die noch in Ordnung sind und nicht saniert werden müssen. Im Anschluss fasst der Ausschuss einstimmig folgenden
Beschluss:
Die laut Sanierungskonzept vom 14.07.2020 für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hilzingen-Weiterdingen erforderlichen Mittel werden in die kommenden Haushaltsjahre eingestellt.
8. Sanierung der Wiesentalhalle Weiterdingen
- Vorstellung der Planung für die Außenanlagen
- Beschlussfassung zur Freigabe der Ausschreibung
Beschluss:
Der Freigabe zur Ausschreibung der Außenanlagen wird gemäß Lageplan und Kostenberechnung vom 08.07.2020 zugestimmt.
9. Beschlussfassung über Arbeitsvergaben bei der Sanierung der Wiesentalhalle in Weiterdingen
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Top Bodenbeläge aus Singen zum Angebotspreis von 3.475,10 € (Brutto) vergeben.
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Giner aus Singen zum Angebotspreis von 13.073,58 € (Brutto) vergeben.
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Kemmlit aus Dusslingen zum Angebotspreis von 5.708,77 € (Brutto) vergeben.
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Frommer aus Sulz zum Angebotspreis von 26.124,96 € (Brutto) vergeben.
10. Bekanntgaben der Verwaltung
Bei der Bestellung bzw. Lieferung von Spielgeräten gibt es aktuell Verzögerungen. Ab dem 10.08.2020 erfolgt der Einbau der ersten Spielgeräte. Mitte September soll der größte Teil des Spielplatzes bestückt sein. Das größte Spielgerät, die "Alte Schmiede" wird allerdings erst Mitte November geliefert und aufgebaut.
11. Fragemöglichkeit für Ausschussmitglieder
12. Fragemöglichkeit für Einwohner
gez. Rudolf Schmitt (Schriftführer)
gez. Peter Graf (Ausschussmitglied)
gez. Heidi Schmidle (Ausschussmitglied)
Veröffentlicht am 28.07.2020